Georgien soll NATO beitreten

13.09.2019

Ein gefährliches Spiel: der ehemalige NATO-Generalsekretär Rasmussen hat Georgien angeboten, dem westlichen Militärbündnis faktisch ohne Südossetien und Abchasien beizutreten. Dies meldet das Nachrichtenportal „Georgia Today“.

Der Territorialstreit mit Rußland stelle zwar ein großes Problem dar, betonte Rasmussen bei einer internationalen Konferenz in Tiflis. Dem transatlantischen Militärbündnis können nämlich – offiziell – keine Staaten mit ungelösten Territorialkonflikten beitreten.

„Ich glaube, dieses Problem sollte innerhalb Georgiens diskutiert werden. Würdet ihr einen Mechanismus akzeptieren, der sicherstellen würde, daß der Artikel 5. der NATO-Satzung nur für die Teile Georgiens angewandt wird, die das Land kontrolliert? Wir in der NATO sollten diese Frage auch beantworten“, zitiert das Portal den Ex-NATO-Chef.

Der Ex-NATO-Generalsekretär sprach sich für diese Vorgehensweise aus und wandte sich dabei ausdrücklich gegen Moskau: „Wenn wir das nicht tun, würden wir dem Präsidenten Putin praktisch das Recht auf ein de-facto-Veto gewähren, weil wir bestätigen würden, daß er Georgien, die Ukraine oder jedes andere Nachbarland bei einem Beitritt zur NATO blockieren kann, indem er territoriale Konflikte auslöst.“

Rasmussen lobte Georgiens Fortschritte, insbesondere beim Militär, das bereits den NATO-Standards entspreche. Tatsächlich begann die Zusammenarbeit zwischen Georgien und der NATO 1994, nachdem Georgien Mitglied des Programms „Partnerschaft für den Frieden“ wurde. Die georgischen Streitkräfte wurden in den neunziger Jahren dann mit Hochdruck von US-Militärs ausgebildet und NATO-kompatibel gemacht. Während des NATO-Gipfels 2014 wurde dann ein Maßnahmenpaket gebilligt, das Georgiens Streben nach einer Mitgliedschaft in der Allianz offiziell unterstützt.

Rußland kritisiert Georgiens Bestrebungen, da Moskau einen möglichen Beitritt zur NATO als Gefahr für seine nationale Sicherheit bewertet.