Iran: Pentagon ist ab sofort „Terrororganisation“ 16. Januar 2020

16.01.2020

Als Reaktion auf die Ermordnung des hochrangigen iranischen Generals Soleimani durch die USA hat die Regierung in Teheran das Pentagon auf die Liste der Terrororganisationen gesetzt. Präsident Rohani billigte jetzt einen entsprechenden Gesetzentwurf des iranischen Parlaments.

Demnach werden die US-Streitkräfte und das US-Verteidigungsministerium als terroristische Organisationen eingestuft, hieß es bei Tasnim.

Das iranische Parlament hatte den Gesetzentwurf am 7. Januar verabschiedet. Danach wurde er vom Verfassungsschutzrat gebilligt. Außerdem sieht das Dokument laut iranischen Medien die Erhöhung des Budgets der Al-Quds-Eliteeinheit der Revolutionsgarden (IRGC) um 200 Millionen Euro vor.

Das neue Dokument stellt eine Novelle zum Gesetz vom April 2019 dar, gemäß dem die Befehlszentrale der US-Army, CENTCOM, als verbotene Organisation anerkannt wurde.